netzpolitik Was wir immer schon gesagt haben: Teile des BND-Gesetzes und Teile der anlasslosen Massenüberwachung durch den BND sind verfassungswidrig!
Und wieder ein Überwachungs-Gesetz einer Großen Koalition, das hinterher für verfassungswidrig erklärt wurde.
holgereluard Einen vollständigen “#Lockdown” oder “#Shutdown” wegen #Corona wie in anderen Ländern gab es in Deutschland nie.
Das wird langsam ein Polit-Mythos, so wie die “Grenzöffnungen” von 2015.
Nur mal so.
hanvoi Außerdem
- Massenunterkünfte für Flüchtlinge sind keine gute Idee
- Ein starker Sozialstaat ist eine gute Idee
- Den Interessen der Autoindustrie wird zu viel Bedeutung beigemessen
- Grundrechte sind gerade in der Krise wichtig
- Rechte haben keine Lösungen anzubieten
hanvoi Was wir in der Pandemie alles gelernt haben
- Die Arbeitsbedingungen bei der Ernte und in Schlachthöfen sind mies
- Pflegekräfte und Erzieher*innen verdienen zu wenig
- Sorgearbeit ist Arbeit und wird vor allem von Frauen geleistet
WER HÄTTE DAS AHNEN KÖNNEN?!?